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Lothar Schnitzler: Vorsitzender des Innenausschusses

Download der Zeitung
Ausgabe 2, Sommer 2011

Die zweite Ausgabe der Zeitung des Ortverbands

Download der aktuellen Ausgabe hier. 

Inhalt:

Editorial • Saarlermo in Jamaika
Skandal mit Kultur    
Jamaika Konfusion    
Abgezockt • Leben in Hartz IV 4  
Mindestlohn jetzt!    
Unsozialpolitik • Tucholsky 1930    
Wer braucht DIE LINKE.?  
QPark - unerträglich
Sozialpass kommt im Juli
Heimatmuseum St. Arnual    
Schulessen in Saarbrücken
Kindergarten kostenfrei!    
Bezirksrat Saarbrücken Mitte
Das neue Stadtarchiv
Platanenplatz in St. Arnual  
Bebauung Franzenbrunnen
Multi-Kulti 1 und 2
Keine Kunst: Europa Galerie    
Wilhelm Busch - ein Antisemit?
Autor von Biene Maja - ein Antisemit?
Afghanistan, Th. Fontane Koalitionslyrik 

Die Zeitung des Ortsverbands

Der Ortsverein Alt-Saarbrücken/St. Arnual hat eine neue Zeitung: links der saar.

In der ersten Ausgabe stehen die Parteispenden des Unternehmers Hartmut Ostermann sowie die Spardebatte in Saarbrücken im Mittelpunkt.

Lesen Sie etwa:

  • "Feuchtgebiete - eine Realsatire" von Lothar Schnitzler 
  • "Sparen ohne Wehzutun" von Rolf Linsler
  • "Die Pleite der Stadt ist selbstverschuldet" von Jürgen Straub
  • "Mehr Netto vom Brutto - das haben wir jetzt davon" von Regina Preysing
  • "Picasso für Arme" von Heinz Ewig

Hier können Sie die komplette Ausgabe lesen.

Die Gesundheitskampagne der LINKEN gegen Kopfpauschale und Zusatzgebühren - für eine solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung, in die gleiche Anteile aus allen Einkommen einzuzahlen sind

Aktuelles vom Bundesverband

Rede der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch auf der Vertreter/innen-Versammlung der LINKEN...
Die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Enkelmann, erklärt zur...
Rede von Klaus Ernst in der Debatte des Deutschen Bundestages
Alexis Tsipras, Vorsitzender der Linksfraktion SYRIZA im griechischen Parlament, beim Politischen...
Gesine Lötzsch beim Politischen Jahresauftakt der Partei DIE LINKE und der Fraktion DIE LINKE im...
Klaus Ernst beim Politischen Jahresauftakt der Partei DIE LINKE und der Fraktion DIE LINKE im...
AKTUELL

Ich lebe im Hier und Jetzt

Lothar Schnitzler im forum-Fragebogen

Neues aus Alt-Saarbrücken
1. Februar 2012

Lothar Schnitzler: 2011 - Kulturpleite an der Saar

Das Jahr 2011 war wohl auch ihnen des Guten zu viel für die Kulturpleiten im Saarland, für die in der Jamaika-Koalition die CDU verantwortlich zeichnet. Vor allem, weil sie in den 10 Jahren Alleinherrschaft von 1999 bis 2009... mehr

 
1. Februar 2012

Jürgen Straub: Dream-Team - Gretchen und Maasmännchen

Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) sprengt die Jamaika- Koalition in die Luft und akzeptiert baldige Neuwahlen im Saarland. Die Schuldigen hat sie gleich mitgeliefert. mehr

 
3. Januar 2012

Jürgen Straub: FDP-Boy-Group sieht verdammt alt aus

Die FDP im Umfragetief, bundesweit schwankt sie um 3 %, im Saarland angeblich bei 5 %. Landesvorsitzender Oliver Luksic bezeichnet dies für die Saar-FDP schon als positives Ergebnis. Gesundbeten hilft aber nicht. mehr

 
2. September 2011 Aus dem Landtag

Linksfraktion fordert umfassende Aufklärung über die Tätigkeit des Stiftungsvorstands Ralph Melcher und des Innenarchitekten Marx

Der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Lothar Schnitzler, fordert umfassende Offenlegung mehr

 
27. August 2011

Jürgen Straub: Gretchens Machtergreifung

Annegret Kramp-Karrenbauer wurde am 10.8. 2011 mit Hängen und Würgen zur Ministerpräsidentin gewählt. Die Zweifel der Abweichler an den Fähigkeiten der neuen Ministerpräsidentin sind nicht nur angebracht, sondern auch... mehr

 
26. August 2011

Lothar Schnitzler: Linksfaktion fordert rechtlich haltbare Regelung zur dauerhaften Unterbringung von gefährlichen Gewaltverbrechern

Mit der Verabschiedung des Therapieunterbringungsgesetzes wird ein sicherer Schutz vor extremen Gewalttätern wie Walter H. vorgegaukelt. mehr

 
25. August 2011 Regionalverband

Mike Botzet: Handeln, statt fehlende Barrierefreiheit leugnen

Anstatt die fehlenden Barrierefreiheit in den saarländischen Kommunen immer wieder zu leugnen, müssen konkrete Schritte in Form von Aktionsplänen und eigenen kommunalen Haushaltstiteln zur Herstellung der Barrierefreiheit... mehr

 
24. August 2011

Lothar Schnitzler: Freiheit der Kunst ausgehebelt

Als völlig unverständlich und stillos bezeichnet Lothar Schnitzler das Entfernen einer kritischen Graphik dem Bauzaun des 4. Pavillons durch Professor Grewenig. mehr

 
20. August 2011

Lothar Schnitzler: Billiger Betonklotz statt interessanter Museumsarchitektur

Kosten für Museumsneubau laufen aus dem Ruder. Fehlende Kontrollmechanismen der Stiftungssatzung mit verantwortlich  mehr

 
25. Juli 2011 Regionalverband

Mike Botzet: Lieber selbstständig leben als im Heim

Ambulante Hilfen für Behinderte müssen Vorrang vor Heimunterbringung haben. mehr

 

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Lothar Schnitzler: Abschiebepraxis im Saarland überprüfen - Ministerpräsident Peter Müller ist gefordert, humane Regelungen im Rahmen der bundesrechtlichen Vorgaben für das Saarland zu veranlassen

Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Innenausschusses, Lothar Schnitzler, sieht nach einer Anhörung zur Abschiebepraxis im Saarland dringend Handlungsbedarf: "Vor dem Hintergrund der zunehmenden Unruhen in den islamischen Ländern in Nordafrika und dem Nahen Osten ist eine großzügige Anwendung der Abschiebepraxis derzeit dringend erforderlich. Gerade während der zehnjährigen Alleinherrschaft der CDU wurde im Saarland eine sehr restriktive Asylpolitik betrieben. Das Saarland hat in Lebach die größte zentrale Aufnahmestelle Deutschlands. Hier wurden bis Oktober 2010 auch minderjährige Flüchtlinge ohne erwachsene Begleitung ab 16 Jahren untergebracht. Ein klarer Rechtsverstoß des Ministerpräsidenten Peter Müller, der gleichzeitig auch noch Justizminister der Landesregierung ist." Auch auf die Religionszugehörigkeit von Asylsuchenden bei einer Abschiebung werde keine Rücksicht genommen. "Gerade Christen, die in islamische Länder abgeschoben werden, haben dort oft unter erschwerten Bedingungen und Verfolgungen zu leiden, wie es die beiden Kirchen in Deutschland beklagen", so Schnitzler. "Obwohl religiöse Verfolgung ein Asylgrund ist, wird das Kriterium bei der Abschiebung nicht berücksichtigt. Wenn es um den Schutz von Menschen und die Einhaltung von Menschenrechten geht ist das 'C' der Müllerschen Partei nichts Wert. Dies gilt auch für Familien mit Kindern, die abgeschoben werden, obwohl die Kinder hier geboren wurden oder gut integriert sind. Vor dem Hintergrund der rückläufigen Bevölkerungszahlen ein volkswirtschaftlicher Unsinn, der das Saarland viel kosten wird."

Alter Wein in neuen Schläuchen

 

Manchmal braucht es viel Zeit, bis sich eine gute Idee durchsetzt. Nicht umsonst hat der ehemalige Totodirektor Alfred Holzwarth am 29. Oktober 1997 den Saarländischen Verdienstorden erhalten. Der quirlige Macher hat nicht nur die saarländischen Spielbanken "erfunden", sondern etwa vor gut fünfzehn Jahren bereits den Vorschlag gemacht, auf der Saar Linienschiffe fahren zu lassen. Damals wurde er von den politischen Gegnern und auch von der Saarbrücker Zeitung wegen dieser Idee lächerlich gemacht. Heute gilt dies als ein seriöser Vorschlag, der von Wissenschaft, Politik und Saarbrücker Zeitung unterstützt wird. Das ist gut so. Dem Projekt der Wasserbusse muss viel Erfolg gewünscht werden. Hätte doch der Betrieb zweier Linienschiffe, die nach Fahrplan Haltepunkte entlang der Saar in Saarbrücken anfahren, neben einem unbestrittenen ökologischen Vorteil auch den, Saarbrücken für Touristen atraktiver zu machen. Dazu zählt auch der ebenfalls spöttisch weggewischte Vorschlag des ehemaligen Oberbürgermeisters Hajo Hoffmann, der die Besucher des Winterbergs mit einer Seilbahn vom Fluss auf die Höhe transportieren lassen wollte. Auch sie würde die Attraktivität Saarbrückens steigern. Aber bei dem mentalitätsbedingten Lamento der Saarbrücker wird auch dies wieder schlecht geredet werden und dadurch scheitern. Schade.

Lothar Schnitzler

 

 

Kunst auf dem Platz vor der Saargalerie

Na prima, da verspricht die Betreibergesellschaft ECE während der Panungs- und Bauphase den Bürgern Saarbrückens nicht alles, aber wenigstens, dass für den Brunnen vor der Bergwerksdirektion, der einem freien Zugang zur Europa-Galerie angeblich im Wege stand, frische, moderne Kunst auf dem Platz. Nun stehen statt des schönen Brunnens vor dem Eingang zur Europagalerie zwei eiförmige Holzscheiben und ein überdimensioniertes Periskop den eiligen Kunden im Wege. Während die beiden Holzsitzscheiben eher an von den Bauarbeitern vergessene Kabeltrommeln erinnern, bemerkt der Kunde das Periskop erst, wenn er dagegen rennt. Bravo! Hier wurde ein hochwertig und ästhetisch gebauter Brunnen abgerissen, um durch überflüssige Platzgarnierungen ersetzt zu werden. Schade. Was hätte aus dem Platz mit Brunnen alles werden können. Zumindest ein Ort mit Aufenthaltsqualität. Allen Interessierten sei die Videoserie zum Abriss der Bergwerksdirektion und dem Brunnen im Internet bei youtube.de empfohlen (Externer Link) sowie ein Interview mit Lothar Schnitzler zum Thema (Externer Link)